Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung der Homepage www.artworks.com

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche im Rahmen der Nutzung der Homepage www.artworks.art entstehende Vertragsverhältnisse zwischen der artworks24.com (Schweiz) GmbH, Blauenstrasse 2, 4104 Oberwil, Schweiz („ARTWORKS“) und dem jeweiligen Nutzer („Mitglied“). Sie gelten auch dann, wenn die vorgenannte Website oder Bereiche davon von anderen Websites oder durch andere Mittel (insbesondere durch sog. „iphone-apps“) genutzt wird. Ferner gilt die Datenschutzerklärung.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.01.2019
1.3 Die Geltung allfälliger AGB des Mitglieds wird ausgeschlossen.
2. Dienstleistungen von ARTWORKS / Recht zur Limitierung des Zugangs eines Mitgliedes zur Datenbank durch ARTWORKS
2.1 ARTWORKS betreibt unter www.artworks.art eine Datenbank, in der Verkaufsangebote über Kunstwerke der zeitgenössischen Kunst gespeichert sind. ARTWORKS bietet Mitgliedern die Möglichkeit, gegen Zahlung eines Mitgliedbeitrages Verkaufsangebote über Kunstwerke der zeitgenössischen Kunst zu schalten („Inserenten“), die sich an andere Personen („interessierte Kunden“) richten. Mittels der Kontaktdaten im Kunstangebot kann sich der interessierte Kunde an den Kunstanbieter wenden; ein darauf folgender Kaufvertragsschluss ist allein Sache der diesen Kauf betreffenden Vertragsparteien.
2.2 Unter der Rubrik „Verkaufen“ können sich die Mitglieder mit Eingabe von Benutzername und Passwort einloggen und ein Verkaufsangebot schalten bzw. die bestehenden Verkaufsangebote verwalten. Unter der Rubrik „Suche“ können die interessierten Kunden kostenlos die in der Datenbank gespeicherten Kunstwerke auffinden. ARTWORKS behält sich das Recht vor, den Zugang des Mitgliedes zur Datenbank jederzeit zu beschränken oder auszuschliessen.
3. Registrierung / Einstellen von Verkaufsangeboten unter der Rubrik „Verkaufen“
3.1 Bevor ein Mitglied erstmals ein Verkaufsangebot über ein Kunstwerk schalten kann, muss es sich unter der Rubrik „Registrieren“ unter Angabe von Vor- und Nachnamen, vollständiger Adresse, Telefonnummer und Mailadresse registrieren.
3.2 Die Registrierung setzt voraus, dass das Mitglied handlungsfähig, d. h. fähig ist, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.
3.3 Das Mitglied muss bei der Registrierung wahrheitsgemässe Angaben machen und ARTWORKS eine Veränderung seiner Daten umgehend mitteilen.
3.4 Ist das Mitglied registriert, kann es nach erfolgter Anmeldung und Bezahlung des Mitgliederbeitrages unter der Rubrik Verkaufen, Verkaufsangebote in die Datenbank einstellen. Durch die Zahlung des Mitgliedsbeitrages erhält das Mitglied den entsprechend des Mitgliedbeitrages limitierten zeitlichen Zugang zur Datenbank. artworks steht es frei, Mitglieder auch nach Zahlung des Mitgliederbeitrages abzulehnen. In diesen Fällen wird der Mitgliederbeitrag erstattet.
3.5 Es ist untersagt, sich im Namen von Dritten zu registrieren, es sei denn, der Dritte hat dazu ausdrücklich seine Zustimmung erteilt und verfügt über eine entsprechende Vollmacht.
3.6 Sofern das Mitglied eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, die bei Abschluss des Vertragsverhältnisses mit ARTWORKS in der Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, („Unternehmer“), ist ARTWORKS berechtigt, kostenlos die Vorlage eines Handelsregisterauszugs oder weitere Unterlagen oder Auskünfte zu verlangen, sofern ARTWORKS dies für den Abschluss und die Durchführung des Vertrags für sinnvoll hält.
4. Widerrufsrecht des Mitgliedes, sofern es Verbraucher ist
4.1 Ist das Mitglied Verbraucher, das heisst, hat er den Vertrag über die zeitlich limitierte Erstellung einer Mitgliedschaft von ARTWORKS zu einem Zweck getätigt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann („Verbraucher“), so hat er ein Widerrufsrecht gemäss den nachfolgenden Ziffern 4.2-4.3. 4.2-4.3.
4.2 Das Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von ARTWORKS gemäss Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäss § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB (sofern die vorgenannten Normen des deutschen Rechts auf den Vertrag überhaupt Anwendung finden). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die artworks24.com (Schweiz) GmbH, z. H. Herrn Roland Aphold (Geschäftsführer), Blauenstrasse 2, 4104 Oberwil, Schweiz, E-Mail: info@artworks.com
4.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann das Mitglied die von ARTWORKS empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss das Mitglied der ARTWORKS insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass das Mitglied die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für das Mitglied mit der Absendung der Widerrufserklärung, für ARTWORKS mit deren Empfang.
4.4 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Mitgliedes vollständig erfüllt ist, bevor das Mitglied sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
5. Passwort
5.1 Jedes registrierte Mitglied erhält ein Passwort. ARTWORKS weist die Mitglieder darauf hin, dass weder ARTWORKS noch ihre Mitarbeiter berechtigt sind, das Mitglied nach seinem Passwort zu fragen.
5.2 Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. Das Mitglied haftet für den Schaden, der dadurch entsteht, dass Dritte aufgrund eines vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhaltens des Mitgliedes dessen Passwort erfahren, dieses nutzen oder auf sonstige Weise verwenden. Insbesondere hat sich das Mitglied sofort in geeigneter Weise an ARTWORKS zu wenden, wenn es davon Kenntnis erlangt, dass Dritte sein Passwort erfahren haben oder verwenden.
5.3 ARTWORKS weist ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund einer Verschlüsselungstechnologie kein Passswort aus der Datenbank ausgelesen kann. Im Falle des Passwortverlustes muss das Mitglied ein neues Passwort generieren.
6. Änderungen der Leistungen von ARTWORKS
6.1 ARTWORKS hat das Recht, seine Dienstleistungen (auch jene gegen Gebühr) zu verändern, fortzuentwickeln, einzustellen oder gegen andere Dienste auszutauschen, sofern dies dem Mitglieds zumutbar ist. Ein Anspruch des Mitglieds auf Aufrechterhaltung bestimmter Dienstleistungen (insbesondere von Funktionalitäten) besteht nicht.
7. Gebühren für die Mitgleidschaft
7.1 Die Höhe des Mitgliedschaftsbeitrages ist abhängig von der Art der Mitgliedschaft.
7.2 Der Interessent kann aus drei Mitgliedschaften die für ihn richtige auswählen.
7.3 Die Beiträge bestimmen sich anhand der beim Vertragsschluss geltenden Preisliste, deren Geltung das Mitglied bei Vertragsschluss bestätigt.
7.4 Jede Mitgliedschaft kann nach Ablauf der Vertragsdauer verlängert werden. Dazu bedarf es lediglich der formlosen Schriftform. Das Mitglied wird vor Ablauf der Mitgliedschaft von ARTWORKS über den Ablauf und die Möglichkeit der Verlängerung informiert.
7.5 Das Erstellen von Verkaufsangeboten ist erst nach Zahlung des Mitgliederbeitrages möglich.
7.6 Der Mitgliederbeitrag kann per Vorkasse (Überweisung) oder per Paypal bezahlt werden.
8. Anforderungen an den Inhalt der Verkaufsangebote
8.1 Die Mitglieder dürfen nur seriöse Verkaufsangebote von Kunstwerken der zeitgenössischen Kunst schalten. Andere Inhalte sind verboten. Insbesondere verboten sind beleidigende, rassistische oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte. Die Inhalte dürfen keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) verletzen. Ferner verboten sind Kunstangebote über Ankauf, Lockvogelangebote, Angebote über Kunstgegenstände, für die keine Verfügungsberechtigung des Mitgliedes besteht oder die Nennung von kostenpflichtigen Vorwahlnummern.
8.2 Das Mitglied sichert zu, dass er an allen an ARTWORKS übermittelten Daten (insbesondere Fotos, Videos, Musikstücken, Texten, Grafiken, Bildern, Plänen, usw.) alleinig berechtigt ist und diese verwenden darf, insbesondere zu Verkaufszwecken.
8.3 Das Mitglied verpflichtet sich, die übermittelten Daten aktuell zu halten.
8.4 Für das Schalten von Verkaufsangeboten verwendet das Mitglied die von ARTWORKS zur Verfügung gestellte Eingabemaske. Pflichtfelder sind auszufüllen, optionale Felder kann das Mitglied je nach Wunsch ausfüllen. In allen Fällen muss das Mitglied wahrheitsgetreue Angaben machen. Insbesondere darf das Mitglied Fehler oder sonstige Umstände, die den Wert des angebotenen Kunstgegenstands erheblich beeinträchtigen, nicht verschweigen.
9. Ermessen von ARTWORKS hinsichtlich des Einstellens und Löschens von Inhalten / Recht zum Anpassen von Inhalten
9.1 ARTWORKS ist nicht verpflichtet, den Inhalt eines Inserats zu prüfen.
9.2 Die Darstellung von Inhalten eines Angebotes und das ganze oder teilweise Löschen eines Angebotes liegen im alleinigen Ermessen von ARTWORKS. ARTWORKS ist jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen die Darstellung von Inhalten (auch teilweise) zu verweigern oder diese (auch teilweise) zu löschen, wenn ARTWORKS der Auffassung ist, dass diese Inhalte rechtswidrig sind, das Bild der Homepage oder von ARTWORKS in der Öffentlichkeit beschädigen oder von Dritten beanstandet wurden. Insbesondere ist ARTWORKS zur Verweigerung der Darstellung oder zur Löschung berechtigt, wenn die Anforderungen an den Inhalt der Kunstangebote, so wie oben unter Ziffer 8 festgelegt, nicht erfüllt sind. Ansprüche des Mitgliedes im Fall der Nichtdarstellung oder Löschung der Kunstangebote sind ausgeschlossen.
9.3 ARTWORKS ist ferner berechtigt, den Inhalt eines Inserats anzupassen, zu verändern oder auf sonstige Weise zu bearbeiten, damit das Kunstangebot auch auf mobilen Endgeräten oder mithilfe sog. „Apps“ genutzt werden kann. Ein Anspruch des Mitgliedes, dass die Homepage auch auf mobilen Endgeräten funktioniert, besteht nicht.
10. Alleinige Haftung des Mitgliedes für den Inhalt der Kunstangebote / Verbot der Übermittlung von Schadsoftware
10.1 Allein die Anbieter haften für den Inhalt der Angebote und zwar sowohl im Verhältnis zu Dritten als auch im Verhältnis zu ARTWORKS. ARTWORKS ist insbesondere nicht verpflichtet, den Inhalt der Angebote darauf zu prüfen, ob es rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Der Inhalt der Angebote stellt nicht die Meinung von ARTWORKS dar.
10.2 Das Mitglied stellt ARTWORKS von allen Ansprüchen frei, die von Dritten gegenüber ARTWORKS aufgrund des Inhalts eines Angebotes des Mitgliedes erhoben werden; ferner leistet der Inserent entsprechend Schadenersatz. Das Mitglied ist auch dann zur Freistellung und zum Ersatz des eintretenden Schadens verpflichtet, wenn eine staatliche Instanz aufgrund des Inhalts eines Angebotes des Mitgliedes gegen ARTWORKS vorgeht.
10.3 Muss ARTWORKS aufgrund des Inhalts eines Angebotes eine Gegendarstellung veröffentlichen, hat das Mitglied des entsprechenden Angebotes ARTWORKS dafür einen angemessenen Betrag zu erstatten.
10.4 Die Mitglieder haften dafür, dass die von ihnen übermittelten Daten keine Viren, Würmer oder sonstige Schadsoftware enthalten. ARTWORKS kann die entsprechenden Daten löschen, ohne dass dadurch Ansprüche des Mitgliedes entstehen. Ansprüche von ARTWORKS wegen der Übermittlung von Daten, Würmern oder sonstiger Schadsoftware bleiben vorbehalten.
11. Abschluss und Abwicklung der Kaufverträge allein zwischen dem Mitglied / Freistellung von ARTWORKS durch das Mitglied bei behaupteten Folgerechtsansprüchen
11.1 Für den Abschluss und die Abwicklung der Kaufverträge zwischen dem Mitglied und dem Käufer sind allein diese zuständig. Insbesondere gibt ARTWORKS weder für sich selbst noch im Namen des verkaufenden Mitgliedes ein Angebot zum Verkauf eines Gegenstandes ab, noch steht ARTWORKS für die ordnungsgemässe Abwicklung der zwischen dem Kunstanbieter und dem interessierten Kunden geschlossenen Kaufverträge ein. ARTWORKS ist weder Verkäufer noch Käufer und weder Vermittler noch Vertreter.
11.2 Das Einstellen eines Verkaufsangebotes durch das Mitglied stellt kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das angebotene Kunstwerk dar.
11.3 Sollte ein Urheber gegenüber ARTWORKS Ansprüche wegen allfälliger Veräusserungen von Kunstwerken geltend machen („Folgerechtsansprüche“), so wird ARTWORKS von dem Mitglied in voller Höhe freigestellt, unabhängig davon, ob diese Ansprüche berechtigt sind oder nicht. Sollte ARTWORKS wegen der Geltendmachung von Folgerechtsansprüchen einen Schaden erleiden (insbesondere wegen anfallender Anwalts- und Prozesskosten), so wird das Mitglied ARTWORKS den entsprechenden Schaden in voller Höhe ersetzen.
12. Kostenlose Nutzung der Suchfunktion
12.1 Die Interessenten haben unter der Rubrik „Suche“ die Möglichkeit, sich über den Inhalt der Datenbank zu informieren. Die Nutzung dieser Suchfunktion ist kostenlos.
12.2 ARTWORKS hat das Recht, die Nutzung der Suchfunktion durch einzelnen nach ihrem Ermessen einzuschränken oder vollständig auszuschliessen.
13. Gewährleistung
13.1 Wie unter Ziffer 11 dargestellt, ist der Abschluss und die Abwicklung der Kaufverträge allein Sache des Kunstanbieters. ARTWORKS ist dafür nicht zuständig. Dementsprechend übernimmt ARTWORKS für den Abschluss und die Abwicklung der Kaufverträge keinerlei Verantwortung. Insbesondere steht ARTWORKS nicht dafür ein, wenn ein interessierter Kunde sein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags mit dem Kunstanbieter widerruft.
13.2 ARTWORKS übernimmt ferner keinerlei Gewährleistung für die Korrektheit und Vollständigkeit der vom Kunstanbieter im Rahmen eines Angebotes oder in der Kommunikation zwischen dem Kunstanbieter und dem interessierten Kunden gemachten Angaben. Die im Rahmen eines Angebotes gemachten Angaben stellen für ARTWORKS fremde Informationen dar und dementsprechend liegt die rechtliche Verantwortung für diese Informationen allein beim Kunstanbieter und nicht bei ARTWORKS.
13.3 Beim aktuellen Stand der Technik ist es nicht möglich, Störungen des Internets auszuschliessen. ARTWORKS übernimmt daher keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere den Zugriff auf und den Abruf der Datenbank sowie das reibungslose Funktionieren der Homepage.
14. Haftungsausschluss
14.1 Die gesetzliche Haftung von ARTWORKS für Schäden aufgrund von zu vertretender Unmöglichkeit, Rechtsmängeln, Verzug, für zu vertretende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit wird nicht beschränkt.
14.2 Im Übrigen haftet ARTWORKS nur bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten. In diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf maximal CHF 75'000.00 und umfasst sind nur solche Schäden, mit welchen ARTWORKS vernünftigerweise rechnen musste.
14.3 Sofern sich aus den vorstehenden Ziffern 14.1-14.2 eine Haftung von ARTWORKS ergibt, haftet ARTWORKS für Datenverluste sowie für Kosten nutzloser Dateneingabe nur insofern, als es sich um Schäden handelt, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn das Mitglied die entsprechenden Daten in aktueller Fassung und maschinenlesbarer Form gesichert hätte.
14.4 In jedem Fall ist ein Mitverschulden des Mitgliedes haftungsmindernd, wenn nicht gar haftungsausschliessend zu berücksichtigen. Insbesondere obliegt es dem Mitglied, ein von ihm erstelltes Kunstangebot nach der Veröffentlichung auf der Homepage mindestens einmal darauf zu überprüfen, ob die von ihm angegeben Angaben richtig dargestellt werden.
14.5 Insgesamt vorbehalten bleibt die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen.
14.6 Die Haftungsausschluss- und Haftungsbeschränkungsklauseln in dieser Ziffer 14 gelten auch zugunsten von Angestellten und Organen von ARTWORKS.
15. Rechte
15.1 ARTWORKS ist Rechtsinhaberin an den Inhalten der Homepage und der zugehörigen Datenbank. Alle Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an der Datenbank und den dort eingestellten Daten und sonstigen Inhalten liegen allein bei ARTWORKS. Unberührt bleiben allfällige Rechte der Mitglieder an den von ihnen eingestellten Inhalten.
15.2 Das Mitglied räumt ARTWORKS durch das Einstellen eines Kunstangebotes die folgenden Rechte ein: a) das Bearbeitungsrecht, das heisst das Recht die übermittelten Inhalte nach Belieben zu bearbeiten, zu verändern oder (auch nur teilweise) zu löschen. b) das Archivierungs- und Datenbankrecht, das heisst das Recht, die übermittelten Inhalte nach Belieben auf jedem Datenträger in jeder denkbaren Form (insbesondere auch elektronisch) zu speichern und zu vervielfältigen. c) das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das heisst das Recht, die übermittelten Inhalte nach Belieben zu vervielfältigen und Dritten oder der Allgemeinheit in jeder Weise zur Verfügung zu stellen. Die vorstehend benannten Rechte sind allesamt zeitlich und räumlich nicht limitiert, übertragbar sowie nicht ausschliesslich und umfassen das Recht zu Einräumung von Unterlizenzen. ARTWORKS kann die entsprechenden Handlungen auch von Dritten durchführen lassen.
15.3 Das Mitglied darf im Rahmen der Nutzung der Homepage nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Kunstangebot durch die Verwendung der Suchfunktion unter der Rubrik „Suche“ auf seinem Bildschirm sichtbar machen und ausdrucken. Untersagt ist den Mitgliedern eine automatisierte Abfrage des Datenbankinhalts (insbesondere durch sog. Skripte). Die Mitglieder dürfen Urheberrechtshinweise, Markenrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtshinweise, die sich auf der Homepage von ARTWORKS befinden, nicht verändern. Die auf der Homepage dargestellten Inhalte (wie etwa die Angebote) und Kennzeichen (z. B. Marken oder Firmennamen) geniessen potentiell urheberrechtlichen, markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Schutz.
15.4 Verboten ist, die Datenbank oder Teile davon mit anderen (Meta-) Datenbanken zu verlinken oder auf andere Weise zu verknüpfen.
15.5 Das Mitglied darf die durch Abfrage der Datenbank ermittelten Angaben für folgende Zwecke weder ganz noch teilweise verwenden: a) für eine gewerbliche Verwendung der Daten, b) für den Aufbau einer eigenen Datenbank, gleich in welchem Medium und/oder c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung.
15.6 Mit der Schaltung eines Kunstangebotes wird ARTWORKS vom Mitglied das unbefristete Recht gewährt zur Vervielfältigung, Bereithaltung, Übermittlung an Dritte und/oder Veröffentlichung der vom Mitglied an ARTWORKS übermittelten Daten.
15.7 ARTWORKS hat das Recht, die Kunstangebote auch auf anderen Homepages (insbesondere anderen Kunstinserate-Homepages) darzustellen, um die potentielle Nachfrage nach den Kunstwerken für das Mitglied zu erhöhen.
16. Datenschutz
16.1 Das Mitglied kann nach Eingabe seines Benutzernamens und seines Passwortes unter der Rubrik „Anmeldung“ oder nach schriftlicher oder elektronsicher Mitteilung an ARTWORKS den Bestand und den Umfang der von ihm gespeicherten Daten einsehen, verändern oder löschen. Weitergehende gesetzliche Rechte des Mitgliedes bleiben vorbehalten.
16.2 ARTWORKS versendet Mitteilungen an Mitglieder (insbesondere die Bestätigung über die Aufnahme sowie die zugehörigen Passworte) ausschliesslich in Form von nicht verschlüsselten E- Mails.
16.3 Soweit Zahlungsansprüche im Verhältnis ARTWORKS-Mitglied entstehen und erfüllt werden, übermittelt ARTWORKS die dafür erforderlichen Daten an die zur paypal- Unternehmensgruppe gehörenden Unternehmen.
16.4 Grundsätzlich steht es dem Mitglied frei, ob er Angaben machen will; die Anforderungen an den Inhalt der Kunstangebote gemäss Ziffer 8 bleiben vorbehalten. Die mit „(*)“ gekennzeichneten Felder müssen jedoch ausgefüllt werden, damit ARTWORKS ihre Dienstleistungen erbringen kann.
17. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
17.1 Vorbehalten bleiben Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. ARTWORKS wird die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Homepage mit einem Vorlauf von mindestens zwei Wochen ankündigen. Durch die Veröffentlichung der allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Homepage werden diese in Kraft gesetzt.
17.2 Sofern das Mitglied der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innert zwei Wochen ab Ankündigung der Änderung auf der Homepage widerspricht, werden die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ihn gültig.
18. Verrechnungs-/Aufrechnungs- und Abtretungsverbot
18.1 Dem Mitglied ist die Verrechnung/Aufrechnung gegenüber von Ansprüchen der ARTWORKS nur gestattet, wenn die Ansprüche des Mitgliedes unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
18.2 Abtretung von Ansprüchen des Mitgliedes gegen ARTWORKS wird ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Zustimmung von ARTWORKS vor.
19. Zahlungen / Paypal
19.1 Zahlung aus dem zwischen ARTWORKS und dem Mitglied geschlossenen Vertrag dürfen allein in Euro erfolgen, es sei denn, ARTWORKS stimmt explizit der Zahlung in einer anderen Währung zu.
19.2 Zahlungen des Mitgliedes an ARTWORKS haben per Vorkasse / Überweisung oder per paypal auf die Mailadresse payment@artworks24.com zu erfolgen, es sei denn, ARTWORKS nennt dem Mitglied explizit ein anderes Zahlungsverfahren inklusive zugehöriger Koordinaten.
19.3 Sofern Zahlungen von ARTWORKS an das Mitglied zu erfolgen haben, kann ARTWORKS die Zahlung nach ihrer Wahl auf das paypal-Konto des Mitgliedes leisten oder die Angabe einer Bankverbindung für die Durchführung einer Überweisung verlangen.
20. Kündigungsrecht von ARTWORKS wegen Nichtzahlung der Gebühr
20.1 Wird die vom Mitglied geschuldete Gebühr nicht innerhalb von zehn Tagen ab Fälligkeit beglichen, so gelten die nachfolgenden Ziffern 20.2 bis 20.5.
20.2 ARTWORKS ist nicht verpflichtet, das Kunstangebot auf der Homepage zu veröffentlichen; dies gilt auch bereits vor Ablauf der vorstehend genannten Zehntagesfrist.
20.3 Für offene Gebühren gilt ein Verzugszins von 5% pro Jahr. Pro Mahnung hat der Inserent eine Mahngebühr von Euro 10.00 zu entrichten; Mahngebühr und Verzugszins werden nicht miteinander verrechnet.
20.4 Nach der dritten Mahnung kann ARTWORKS den Vertrag fristlos kündigen und vom Mitglied die Zahlung der Gebühren verlangen, die während der Laufzeit des Vertrages angefallen wären, zuzüglich Verzugszinsen und Mahngebühren gemäss Ziffer 20.3.
20.5 Weitergehende Rechtsbehelfe und Ansprüche von ARTWORKS (insbesondere Schadenersatzansprüche) bleiben vorbehalten.
21. Allgemeines Kündigungsrecht von ARTWORKS
21.1 ARTWORKS hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Im Fall einer solchen Kündigung reduziert sich die vom Mitglied zu entrichtende Gebühr für Beiträge, deren Mitgliedschaft sich über den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung erstreckt hätte, nach dem folgenden Modus: Es ist zu ermitteln, wie viele volle Tage die Mitgliedschaft nach dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung noch gedauert hätte („Restdauer“). Die reduzierte Gebühr für die entsprechende Mitgliedschaft errechnet sich dann aus dem Verhältnis der Restdauer zur Mitgliedschaftsdauer, wobei für die Berechnung der Mitgliedschaft ein Monat mit 30 Tagen angesetzt wird. Die Regelungen über die Kündigung wegen Nichtzahlung der Gebühr gem. Ziffer 20.3-20.4 bleiben vorbehalten.
21.2 Im Fall der Kündigung werden Inhalte des Mitgliedes aus der Datenbank gelöscht. Das Mitglied kann aus der Löschung keine Ansprüche ableiten.
21.3 Das Recht von ARTWORKS zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (insbesondere aufgrund der Verletzung von Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen) bleibt vorbehalten. Bei einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund durch ARTWORKS sind Ansprüche des Mitgliedes gegen ARTWORKS (insbesondere auf Rückerstattung von Gebühren wegen nicht geschalteter Kunstangebote) ausgeschlossen; Schadenersatzansprüche von ARTWORKS gegen das Mitglied bleiben vorbehalten.
22. Allgemeine Bestimmungen
22.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder allfällige weitere Regelungen im Vertragsverhältnis zwischen ARTWORKS und dem Mitglied unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. In diesem Fall gilt die unwirksame Bestimmungen als durch eine Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung von ihrer wirtschaftlichen Zielrichtung am nächsten kommt.
22.2 Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Unternehmer gem. Ziff. 3.6 handelt, finden auf das Vertragsverhältnis zwischen ARTWORKS und dem Mitglied die Regelungen des materiellen Rechts der Schweiz Anwendung, unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
22.3 Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Eine Vereinbarung über die Aufhebung der Schriftform bedarf ebenfalls der Schriftform. Unter den Begriff der Schriftform fallen auch Äusserungen per Telefax.
22.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen ARTWORKS und dem Mitglied ist Basel-Stadt/Schweiz, sofern das Mitglied als Unternehmer gem. Ziff. 3.6 gehandelt hat.
Stand: 01.01.2019
artworks24.com (Schweiz) GmbH, Blauenstrasse 2, CH-4104 Oberwil
Tel.: +41 (0)78 649 35 15
E-Mail: info@artworks.art
 
 

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